Als aller erstes haben die Piraten gestern die Marke der 30.000 Mitglieder geknackt und befinden sich weiter im Wachstum. Das gab gestern Sven Schomaker der neue Generalsekretär der Piraten bekannt. Den er und insgesamt der neue Bundesvorstand hatte seine konstituierende also erste Sitzung im Mumble*. Da ich es bisher noch nicht geschafft habe den neuen Bundesvorstand vorzustellen möchte ich das hier nachholen.
Vorsitzender: Bernd Schlömer auch @BuBernd
Stellv. Vorsitzender: Sebastian Nerz @ Tirsales
Stellv. Vorsitzender: Markus Barenhoff @Alios
Schatzmeister: Swanhilde Goetze@Schwan1
Generalsekretär: Sven Schomaker @hilope
Politischer Geschäftsführer: Johannes Ponader @Johannesponader
Beisitzer: Klaus Peukert @tarzun
Matthias Schrade @kungler
Julia Schramm @laprintemps
Gut das ist somit erledigt. Jedoch wurde Mumble* einem echtem Belastungstest unterzogen da gleichzeitig eine Onlinepodiumdiskussion zum Thema Urheberecht gab. Dort gab es fast 400 Zuhörer die dieser beiwohnten. Diskutiert haben: Philip Ginthör (CEO Sony Music Deutschland),*Oliver Stock (Chefredakteur Handelsblatt Online)*Daniel Neumann, Piratenpartei, ( @The_DanielSan)*Bruno Kramm, Piratenpartei, (@Brunokramm )

* Mumble: Dies ist eine Software wo man in eine Art virtuellen Raum mit anderen sprechen kann. Es funktioniert ähnlich wie die bekannte Software Skype allerdings ist Mumble Open Surce und gut gesichert.

Die Piraten aus Niedersachsen gratulieren unseren Freunden aus Schleswig-Holstein zu diesem tollen Wahlerfolg. Leider gibt es dabei einen Punkt der uns als Demokraten sehr unglücklich macht: die niedrige Wahlbeteiligung. Auch wenn dies nicht an den Piraten lag die als einzige Partei Nichtwähler an die Urne gezogen hat, ist dies auch Anspruch für uns mehr Menschen zu motivieren das sie Wählen gehen. Ein weiterer Erfolg neben den 8,2% für die Piraten sind die 0,9% für die NPD die dadurch kein Geld von den Steuerzahlern erhält. So darf es weiter gehen und wir Piraten freuen uns auf den nächsten Wahlabend in Nordrhein-Westfalen

BTW: Ich werde nun wieder öfter hier schreiben war etwas zu sehr in meiner Studienvorbereitung eingebunden.

In den vergangenen Wochen wurde viel über diesen Film berichtet.
Das Magazin „Journalist“ widmete diesem Film in der Märzausgabe die Titelstory.

Radio Jade wird mit dem Wilhelmshavener Netzwerk gegen Rechts diesen Film nun
in Wilhelmshaven aufführen. Zum ersten Mal wird dieser Film überhaupt in
Niedersachsen nach der Berlinale gezeigt.

Sonntag, den 22. April 2012 um 16.30 Uhr

für geladene Gäste
Im Pumpwerk Wilhelmshaven,
Banter Deich 1A, 26382 Wilhelmshaven.
Sonntag, den 22. April 2012 um 19.00 Uhr

Öffentliche Vorführung
Im Pumpwerk Wilhelmshaven,
Banter Deich 1A, 26382 Wilhelmshaven.

Im Anschluss gibt es die Möglichkeit mit dem Regisseur Peter Ohlendorf in eine
Diskussion einzusteigen.
Karten sind erhältlich bei Radio Jade, Kieler Straße 31, 26382 Wilhelmshaven, zum
Preis von 5€ (bis Freitag), an der Abendkasse zum Preis von 6€.

Fukushima, eine nukleare Katastrophe mit Folgen. Auch über ein Jahr später, kommen die Menschen in Japan nicht zur Ruhe. Fukushima hat Japan für immer nachhaltig geprägt und die Lage ist viel schlimmer, als es die Betreiber zugeben wollen. Das Meer vor der japanischen Küste wurde in einem weiten Ausmaße verstrahlt und es fließt immer noch radioaktives Wasser nach. Jetzt kommt hinzu, das Sie beim aufräumen in den Blöcken 1 – 4, so große Schäden gefunden haben, das sie zwischendurch die Aufräumarbeiten stilllegen mussten. Denn im Block 2 setzte am Anfang schon die Kernschmelze ein, mittlerweile wird der Kessel durchgeschmolzen sein und das radioaktive Material frisst sich weiter seinen Weg nach unten. Auch in den anderen Reaktoren wird die Lage nicht viel besser sein. Wenn man bedenkt, das in dem Reaktor 2 nur noch 60 cm Wasser drin sind, von etwa 10 m Normalstand. Die Strahlung ist zurzeit 10-fach über der tödlichen Dosis und zeigt wie gefährlich der Einsatz vor Ort ist. Mit 73 Sievert pro Stunde ist der Wert unglaublich hoch, dies beweisen auch die starken Störungen bei den Kameras und der Ausfall von den technischen Geräten. Roboter die den Reaktor untersuchen sollen, können maximal 2 Stunden dort arbeiten, bevor auch sie den Geist aufgeben. Darum schaffte Tepco es nicht, den Block 1 und 3 zu untersuchen und dort verschiedene Messungen durchzuführen. Die japanische Regierung scheint immer noch hilflos zu sein und improvisiert. Viele Einrichtungen sind immer noch nicht erdbebensicher und die Rohrleitungen halten noch nicht mal einem normalen Graswuchs stand. Hierbei scheinen schon 130 Kubikmeter Wasser ausgetreten zu sein, die nicht mehr zum kühlen der Ruinen zum Einsatz kamen und direkt ins Meer gelaufen sind. Diese Katastrophe wird noch Jahrzehnte andauern und trotzdem sollen die Menschen wieder zurück geführt werden, in ein Landstrich das einer Wüste ähnelt, wo eigentlich niemand überleben kann.

Die „Nordwestdeutsche Universitätsgesellschaft e.V.“ (NWDUG), ist ein Verein, der Tätigkeiten und Erkenntnisse aus der Wissenschaft, für jeden Interessierten leicht verständlich vermittelt. Dies geschieht über Vorträge und Exkursionen (Reisen). Ursprünglich war gedacht, nach dem 2. Weltkrieg und deren wirtschaftlichen Folgen in Wilhelmshaven, eine Universität zu gründen, dies klappte aber nicht. Da wir aber wichtige wissenschaftliche Einrichtungen und eine Fachhochschule haben, bleibt dieser Verein bestehen. In der Vereinssatzung kann man lesen, dass Stipendien und Unterstützung für andere wissenschaftliche Arbeiten zugelassen werden. Der NWDUG kooperiert mit vielen Einrichtungen in Wilhelmshaven und nutzt seid Jahren den großen Saal der VHS. Mitgliedsanträge kann man über folgende E-Mail Adresse bekommen, NWDUG [§ät§] aol [§dot§] com oder am Eingang des Vortragssaales, der jeweiligen Vorträge. Die Themen Vielfalt ist immer gegeben, wie z.B. Touristik-Marketing, Hafenwirtschaft, Küstenautobahn & Ausgrabungen, Energiepolitik, Technologie und Medizin. Die NWDUG würde sich über jedes Mitglied freuen, ob jung oder alt, für jeden ist etwas dabei und genießt dabei die Vorteile des preisgünstigen Fachwissens.

Im Herbst 2010 begann die GEMA im Auftrag der VG Musikedition Gebühren für das Kopieren von Kinderliedern in Kindertagesstätten zu verlangen. Die Lizenzgebühren betragen 56 € für bis zu 500 Kopien, diese müssen dann auch akribisch in Listen eingetragen werden. Bei nicht bezahlen der Gebühren, können Strafgelder verhängt werden.

Diese Forderung wurde von der VG Musikedition ins leben gerufen, da Sie eine exakte Gewinnausschüttung an Ihre Mitglieder erreichen will. Alle die dagegen verstoßen, sind in deren Augen Raubkopierer.

Einen alternativen Lösungsansatz verfolgt der Verein Musikpiraten, gegründet 2009 mit dem Ziel der “Förderung freier Kultur mit Schwerpunkt Musik als künstlerischem Ausdrucksmittel”. Dabei sollen alle 50.299 (Quelle: Regionaldatenbank) Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland ein Liederbuch mit gemeinfreien Kinderliedern bekommen. Damit möchten Sie einen einfachen Zugang zu dem jahrhundertealten Kulturgut gewährleisten.

Die Piratenpartei Wilhelmshaven möchte dieses Kinderliederbuch allen Kinderbetreuungseinrichtungen in Wilhelmshaven und Friesland überreichen. Somit möchten wir den Kindern einen freien Zugang an musikalischer Teilhabe gewährleisten.

Herzlichen Glückwunsch an die Saar-Piraten,
neben dem Bundesverband und dem Landesverband der Piraten gratulieren natürlich auch
die Piraten-Wilhelmshaven recht herzlich zum fantastischen Wahlerfolg im Saarland. Dieses Ergebnis ist Ansporn und Ermutigung für uns. Wir werden Weiter Politik machen Wo der Anspruch von Transparenz und Bürgerbeteiligung im Vordergrund steht. Und wir werden soweit wie möglich die anderen Parteien in unsere Richtung zu beeinflussen. Eine transparente bürgernahe Politik mit aktiver Bürgerbeteiligung muss das Ziel aller Parteien sein. Freiheit und Gerechtigkeit sind nicht nur der Anspruch unsers Bundespräsidenten Joachim Gauks sondern auch unser Ziel. Unser Erfolg zeigt das wir damit auf dem richtigen Weg sind. Alle Piraten aus Wilhelmshaven wünschen nun unseren Freunden aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen viel Erfolg und werden ihnen helfen wo wir können.

Freitagabend war wieder die Nacht der Museen in Wilhelmshaven. Die Eröffnung war um 18 Uhr im Küstenmuseum, zusammen mit einigen Ratsherren, wurde dann von Herr Kisbey das Buffet eröffnet. Es wurde aber nicht nur für das leibliche Wohl gesorgt, es gab an diesem Abend auch Führungen durch das Küstenmuseum, zu dem Thema Sturmfluten und das Leben am Meer. Weiter ging es an diesem Abend per Shuttle Bus oder auf die andere Seite des Hafens mit der Barkasse des Marinemuseums. Beim Marinemuseum konnte man die Schiffe, das U-Boot und die Ausstellung mit einer Sonderführung anschauen. Das Bistro versorgte die Gäste mit heißen Getränken und für den kleinen Hunger gab es Bratwürstchen vom Grill.

Auch das Seewasser-Aquarium war an diesem Abend geöffnet. Die Seehunde schauten uns zwar etwas verdutzt an, denn um diese Uhrzeit noch Gäste, das war Ihnen nicht ganz geheuer. Auch hier gab es kleine Snacks und Kaffee, dazu spielte ein Herr etwas Musik und tauchte das Aquarium in eine kleine Wohlfühloase ein. Nicht weit entfernt, war das Wattenmeerhaus. Hier konnte man sich über Wale informieren, ein Wal-Skelett anschauen und die Geräusche des Meeres wahrnehmen. Ein Stockwerk höher spielte eine Live Band vor dem Ausstellungsschiff, man konnte dabei etwas abschalten und für die Wissenschaftler unter uns, hat das Senckenberg Institut Ihre Arbeit vorgestellt. Hauptsächlich waren es die Praktikanten/Innen, Studenten/Innen und Biologen/Innen die Ihre Aufgabenbereiche vorstellten.

Nächste Anlaufpunkt war die Christus- und Garnisonskirche, besondere Highlight war die tolle Innenbeleuchtung des frisch sanierten Kirchenschiffes und die Führung mit den vielen Seemannsgeschichten von früher. Wer sich einen kleinen Überblick verschaffen wollte, konnte den Kirchturm besteigen und hatte somit einen schönen Ausblick auf den Kaiser gehabt. Gleich daneben stand das Piratenamüseum, ein Museum für unsere kleinen Gäste. Wer noch nicht genug hatte, konnte sich nach etwas besinnlichen Worten, zur Kunsthalle auf machen. Hier gab es ein kleinen Snack Bereich, wer Lust hatte durfte ein Bild mit malen und beim schlendern sich die Kunst anschauen. Besonders beliebt waren hier die Bilder von der Geschichte Wilhelmshavens und die dazu gehörige Marine.

Im Apollo in der UCI Kinowelt gab es an diesem Abend eine Führung durchs Kino. Man bekam die alte und neue Filmtechnik zu sehen, die Popcorn Küche und alles was sonst so im Hintergrund geschieht. Wer dann noch Lust hat, kann sich hier einen kleinen Film von der Nordsee ansehen. Auf der Route war als nächstes das junge Theater, hier konnte man kleine Sketche, Stücke sehen, eine Führung hinter die Kulissen, die Technik und zum Abschluss im Spectacel eine Kleinigkeit Essen oder Trinken.

Nach einer kleinen Fahrt, ging es dann zum alten Wasserturm an der Gökerstraße, dieser wurde 1870 erbaut und diente dieses mal dem Wind. Hier konnte man alles über den unbemannten Windvinder (Forschungsschiff) erfahren, Windturbinen betriebenes Schiff, das für die Erforschung des Windes erforderlich ist. Weiter ging es zu einem etwas weiter gelegenes Objekt. Dem JVA Museumsbunker am Ölhafendamm und einer etwas anderen Geschichte. Der Museumsbunker beinhaltet die komplette Geschichte der JVA, die große Gasexplosion, mit den vielen Verletzten und dem großen Ausbruch. Eine kleine Zelle aus vergangenen Tagen kann man dort sehen und wer nicht artig ist, bekommt Handschellen angelegt.

Ein Dank an alle fleißigen Helfer, die dies ermöglichen konnten und Wilhelmshaven einen Hauch von Kultur und Wissen näher brachten.

Der Begriff „Extremismus“ wurde vom Verfassungsschutz ins Leben gerufen, er wollte somit die Verfassung schützen aber interessant ist, dass der Begriff „Extremismus“ nie in der Verfassung erwähnt wird und der Begriff „Extremismus“ wurde vom Verfassungsschutz selbst definiert, mit Methoden, die kaum in einer Weise mit den Grundprinzipien der Verfassung übereinstimmen. Außerdem findet man in Deutschland, kein offizielles Gesetz, was den Begriff „Extremismus“ auf juristischer Ebene definiert. „Extremismus“ kommt aus dem lateinischen „außen“ (exterus) und würde übersetzt „das Äußere“, „das Ärgste“ oder „das Entfernteste“ heißen. Dies würde heißen, dass der Begriff „Extremismus“ nur den äußeren Rand oder anders gesagt die Randgruppen betrifft, dies wäre aber falsch. Es gibt auch keine einheitliche extremistische Ideologie, denn die Links- und Rechtsextremisten haben keine gemeinsamen Ideologien, im Gegenteil, sie können sich gar nicht riechen. Folgende Formen von „Extremismus“ werden zurzeit gerade oft genannt, der Rechtsextremismus, der Linksextremismus, der islamistische Extremismus und vergessen, wird hier oft der Extremismus aus der Mitte. Eine Demokratie wird nicht von den Randgruppen ausgehebelt, nein, dies geschieht aus der extremistischen Mitte. Eine weitere Problematik besteht bei dem Begriff „Extremismus“, denn der Rassismus und Antisemitismus können unter dem Begriff nicht geführt werden. Der Rassismus aber auch der Antisemitismus kommt nicht nur aus dem äußeren Rand – Ihn findet man auch sehr häufig aus der bürgerlichen Mitte.

Einen Abend vor der Ratssitzung hatte ich noch einen Änderungsantrag ausgearbeitet, dieser wurde aber vor der Ratssitzung noch mal etwas geändert, da die Begründung nicht verändert werden durfte. Mein Änderungsantrag sollte bewirken, dass die AG „Extremismus“ umbenannt wird zur AG „Für Demokratie und Toleranz“. Die Gruppe Grüne/WBV/Piraten, die BASU, die Linke und die Freien Wähler wären mit dieser Bezeichnung einverstanden gewesen. Dann hätten wir eine positive Überschrift gehabt, dass wir endlich handeln und gemeinsam gegen den Rechtsextremismus in dieser Stadt vorgehen. Wie es im Leben so ist, muss man Kompromisse eingehen, auch wenn diese bitter schmecken. Deshalb wurde durch bitte der CDU und SPD der Begriff „Extremismus“ nicht gestrichen, sondern man fügte beide Vorschläge zusammen und es entstand dann die AG „Extremismus – Für Demokratie und Toleranz“. Wie man schon in der Zeitung lesen konnte, wurde ich zusammen mit Herrn Reese und Herrn Kunze in die AG gewählt. Ich kann mit Sicherheit sagen, ich werde alles Menschen mögliche tun, gegen Rechtsradikalismus vorzugehen, die Prävention an den Schulen voran zutreiben und diese Stadt wieder lebenswerter zu machen. Die AG sollte nie die Problematik des Rechtsradikalismus aus den Augen verlieren oder verharmlosen. Ich werde weiterhin mit dem Netzwerk gegen Rechts zusammen arbeiten und dieses unterstützen. Zusammen schaffen wir es, Wilhelmshaven wieder bunt zu gestalten.

Heute ist der internationale Tag gegen Rassismus und die Piraten aus Wilhelmshaven möchten sich aus diesem Anlass noch einmal gegen Rassismus aussprechen. Hierzu möchte ich einen Auszug aus dem Piratenkodex zitieren:

“Piraten sind tolerant und gegen Diskriminierung:

Niemand darf aufgrund seiner ( geographischen oder sozialen) Herkunft, seines  Glaubens (oder Nicht-Glaubens), seines  Aussehens (Hautfarbe, oder  Physiognomie), seiner Sprache, seines (biologischen oder sozialen ) Geschlechts, seiner  sexuellen Orientierung, seiner Kultur, seiner  körperlichen oder geistigen) Fähigkeiten, seines Gesundheitszustandes, seiner  politischen Anschauungen, seines Alters oder aufgrund seiner Lebensweise diskriminiert werden! ”
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Kodex

Dies ist uns Piraten auch und besonders hier in Wilhelmshaven wichtig. Ein Grund weswegen wir, die Piraten aus Wilhelmshaven, den Antrag 79/2012 im Rat der Stadt unterstützen. Auch sehen die Piraten Wilhelmshaven es als Aufgabe sich, wo immer eine Diskriminierung zeigt, ihr entgegen zu stellen. Wir fordern, dass die Gesellschaft und insbesondere die politischen Parteien die Zivilcourage stärken. Die Vorfälle in Norwegen und der Zwickauer Terroristen zeigen, dass Angriffe von rechts auf unsere bestehende Demokratie existieren. Dem muss mit allen demokratischen Mitteln entgegen getreten werden. Dies gilt nicht nur für den Bund sondern auch hier in der Stadt Wilhelmshaven. Darum fordern die Piraten Wilhelmshaven den Rat der Stadt auf das “Netzwerk gegen Rechts” so gut wie möglich zu unterstützen und nicht nur Absichtserklärungen folgen zu lassen.
Keinen Fuß breit!